Hamburg nach dem Nein zu Olympia

Geschrieben von Michael Adomat am in Infos des dbb hamburg

dbb hamburg kritisiert Senator Neumann

Bei allem Verständnis für die Enttäuschung der Olympia- Befürworter nach dem Bürgerschaftsreferendum stoßen die jüngsten Äußerungen des Innen- und Sportsenator auf Unverständnis und Kritik beim dbb hamburg.

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Bereits in seiner Stellungnahme zu der Bewerbung um die möglichen paralympischen und olympischen Spiele hatte der dbb hamburg auf das finanzielle Risiko für die Stadt hingewiesen. Es wurde ganz einfach versäumt, alle Kostenrisiken zu 100 % deutlich zu machen; unbeantwortet blieb dabei die vom IOC geforderte quasi unbegrenzte „Finanzbürgschaft“ für die Spiele. Ein solches Risiko einzugehen war für die Hamburgerinnen und Hamburger eingedenk der explodierenden Kosten für die Elbphilharmonie und aktuell für den Alten Elbtunnel ganz einfach unannehmbar.


Viel zu gering bemessen waren auch die veranschlagten Kosten für die Innere Sicherheit. Bereits im August 2015 kursierten Zahlen von über 1 Mrd. € für die Innere Sicherheit in der „eigenen“ Innenbehörde, die im Vergleich zu den Kosten für 2012 in London (da waren es tatsächlich 1,7 Mrd. €) weitaus realistischer erschienen. Genau vor dieser Art der „Schönrechnerei“ hatte der dbb hamburg gewarnt.

„Wenn Herr Neumann behauptet, dass die Hamburgerinnen und Hamburger lieber ruhig und bedächtig leben würden und seinem eigenen Engagement in Sachen Olympia einen derart hohen Stellenwert zumisst, dass andere dringendere Probleme hintenanstehen müssen, muss er sich fragen lassen, ob nicht er selbst einer „Gefühlsduselei“ erlegen war und andere Großlagen wie die Flüchtlingsproblematik vernachlässigt hat. Ruhig und bedächtig lebt kein Mensch in diesen Zeiten; und das ehrenamtliche Engagement der Hamburgerinnen und Hamburger gerade im Hinblick auf die Flüchtlinge anzuzweifeln; das ist schon starker Tobak. Letztendlich den Bürgerinnen und Bürger zu unterstellen, sie würden eher nach Gefühlslage entscheiden statt eine Abwägung sachlicher Argumente vorzunehmen, ist schlechter Stil und zeugt vom beleidigt sein,“ so dbb-Landeschef Rudolf Klüver.


Im Übrigen gehe es jetzt darum, die frei werdenden finanziellen Mittel vernünftig einzusetzen; und dazu gehört in erster Linie die Einstellung von zusätzlichem Personal für die Bewältigung des ungebremsten Flüchtlingsstromes, so Klüver weiter, der öffentliche Dienst ist seit Jahren „auf Kante genäht“ und arbeitet an der Grenze der Belastbarkeit.
„Der Senat muss schnellstmöglich zum Alltagsgeschäft zurückkommen; ohne eine gut funktionierende Verwaltung wird auch gutes Regieren immer schwieriger,“ meint Klüver abschließend.

 

Hamburg, 30.11.2015

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