Am 07.08.2023 fand das erste Treffen des Vorsitzenden des dbb hamburg – beamtenbund und tarifunion Thomas Treff mit dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf im Rathaus statt.
In dem Gespräch ergab sich eine intensive inhaltliche Diskussion zu vielen Aspekten, die für den öffentlichen Dienst in Hamburg wichtig sind. Beide Seiten waren sich einig, dass die zu bearbeitenden Themenfelder und Herausforderungen nur gemeinsam zu meistern sind. Um dieses zu erreichen, ist ein intensive Kommunikation zwischen der SPD-Bürgerschaftsfraktion und dem dbb-hamburg notwendig und sinnvoll. Weiterhin wurde deutlich, dass sowohl für den dbb-hamburg als auch für die SPD-Bürgerschaftsfraktion, die Funktionsfähigkeit des hamburgischen öffentlichen Dienstes ein zentrales Anliegen darstellt. Um das zu erreichen muss ein besonderes Augenmerk auf die Personalbindung und die Personalgewinnung gelegt werden. Die Modernisierung und Digitalisierung der hamburgischen Verwaltung spielen weiterhin auch eine zentrale Rolle für die Zukunft, damit die öffentliche Verwaltung in Hamburg ihren Auftrag erfüllen kann. Natürlich wurde auch das Thema „Besoldung und Versorgung gesprochen, hier gingen die Auffassungen erfahrungsgemäß auseinander.
„Herr Kienscherf ist als Vorsitzender der größten Regierungsfraktion für den dbb-hamburg auch in Zukunft ein wichtiger Ansprechpartner, da der Senat für die Umsetzung seiner Gesetzesvorhaben am Ende die Zustimmung der SPD-Bürgerschaftsfraktion benötigt. Deshalb ist uns auch der direkte Kontakt in die SPD-Fraktion hinein sehr wichtig, um unsere Anliegen und Forderungen, um die Anliegen und Forderungen unserer Kolleginnen und Kollegen auch dort anzusprechen. Es hat sich gezeigt, dass wir in vielen Punkten die gleichen Zielvorstellungen für den hamburgischen öffentlichen Dienst haben. Bei den Themen Besoldung (insbesondere Besoldungsstrukturgesetz) und Berücksichtigung der Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger haben wir unterschiedliche Meinungen. Trotzdem werden wir auch über diese Konfliktthemen weiter gemeinsam sprechen und nach Lösungen suchen.
Dieses gilt aber natürlich auch für alle anderen Themen, um die sich die Gewerkschaften und die politisch Verantwortlichen aktuell und in Zukunft bezogen auf den hamburgischen öffentlichen Dienst gemeinsam kümmern müssen“, so Thomas Treff nach dem Gespräch.
Thomas Treff
(Vorsitzender dbb-hamburg)